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Merkels Entscheidung im Fall Böhmermann auch nur Satire, oder nicht?

Bei Facebook und Twitter geht es aktuell nur noch um die Entscheidung von Frau Bundeskanzlerin Merkel, die Anklage nach § 103 Strafgesetzbuch (StGb) gegen Jan Böhmermann zuzulassen. Krasse Entscheidung Frau Merkel oder war es Satire, die nur noch keiner kapiert hat?

Wenn man erst einmal 2 Bier nach der Veröffentlichung von Merkels Entscheidung getrunken hat, fünf mal Scheiße gesagt hat, dann kommt man allmählich zum eigentlichen Sinn von Merkels feiner Entscheidung, fern ab von Artikel 5 des Grundgesetzes (Meinungsfreiheit). Frau Merkel hat ja nicht über Jan Böhmermann und seinen satirischen Beitrag entschieden, sie hat lediglich das Verfahren zugelassen. Nun liegt es an der Judikative, den Fall zu verhandeln und rechtsdemokratisch zu urteilen. Das Urteil kann eigentlich nur so lauten, dass Jan Böhmermann Herrn Erdogan nicht beleidigt hat und alles im Rahmen der Meinungsfreiheit etc. stattgefunden hat. Das hoffe ich zumindest mal!


Merkel schiebt den Ball elegant an Erdogan zurück

Erst wenn man zwei mal hingeschaut hat, fällt einem vielleicht auf, dass Frau Merkel im Sinne der Rechtsstaatlichkeit gehandelt hat. Der Fall geht an das zuständige Gericht und Frau Merkel erklärt damit Herrn Erdogan, wie in einer Demokratie mit solch einem Schwachsinn umgegangen wird. Freilich hätte Merkel auch auf die herrschende Meinung eingehen können und die Anklage nicht zulassen können, doch dann hätte sie als Politikerin entschieden und die Gewaltenteilung außen vor gelassen.

Kairos Banner einigen Tagen und Wochen werden wir sehen, wie über den Fall Böhmermann entschieden wurde. Vielleicht kann man Merkel dann sagen, dass sie demokratisch und weise gehandelt hatte, vielleicht bricht es ihr aber auch politisch das schwarze Genick???? Auf jeden Fall hat Herr Erdogan mal überhaupt keinen Sinn für Humor und für Satire schon gar nicht. Seine Widersacher wandern meist in den türkischen Knast oder habe einen Unfall…..

veröffentlicht von Jürgen Knösch, am 15. April 2016