Guttenberg als neuer Außenminister – neulich noch Aprilscherz – wird es wahr?

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Hier zunächst der Aprilscherz bei “Blog von Balrog”.
Die FDP ist gerade dabei den letzten Funken Glaubwürdigkeit zu verlieren. Der angekündigte Neuanfang mit einem Parteivorsitzenden Philipp Rösler ist zwar ganz nett aber es reicht noch lange nicht aus. Westerwelle wird nach der Wahl von Rösler als Parteivorsitzender kein Vizekanzler mehr sein. Das wird Rösler werden und an der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzen. Aber Meister Westerwelle will nach wie vor Außenminister bleiben. Das kommt nun doch etwas trotzig daher.

Wie soll die FDP einen Neuanfang zustande bekommen, wenn der “Alt-Vorsitzende” immer noch ein Ministeramt bekleiden will?

Ein Neuanfang gelingt nur dann, wenn Westerwelle auch sein Ministeramt abgibt und Platz macht für einen fähigeren Außenminister. Es wird Zeit, dass er die politische Bühne verlässt!

Wer soll es aber machen? In der FDP gibt es nach meiner Ansicht keinen, der dieses so wichtige Amt für die Republik ausführen könnte. Der Posten des Außenministers war meist sehr gut besetzt. Genscher, einer der “Altvorderen”, hat den Posten sehr gut ausgefüllt. Joschka Fischer war auch ein Meister seines Faches. Sogar Steinmeier hat sich viele Sympathien weltweit erworben. Dann kam aber Guido Westerwelle und er hat ne Menge in den Sand gesetzt. Zuletzt in den Libyschen Sand. Er war dafür verantwortlich, dass sich Deutschland bei der UN-Abstimmung über den Einsatz in Libyen enthalten hat. Das war kein gelungener Schachzug!

Angela Merkel würde ihre Krücken, auf denen sie nach ihrer Meniskus-OP herum eiert, am liebsten auf Westerwelle einschlagen lassen. Sie kann solch einen Politiker, den nicht einmal die eigenen Parteimitglieder mehr mögen, eigentlich nicht an ihrer Seite belassen.

Selbst viele ältere FDP-Größen fordern, dass Westerwelle auch als Außenminister zurück treten sollte.

Da kann nun Rösler und Lindner tun was sie wollen, der Umbruch wird wohl nicht gelingen. Selbst Brüderle wird nicht geopfert, wo er doch die Karre mit seiner Aussage zur Atomwende, kräftig mit in den Dreck gezogen hat.

Mir fällt als zukünftiger Bundesaußenminister leider nur der Herr zu Guttenberg ein. Sicher hat er einige Fehler in seiner kurzen Karriere begangen, aber er hat immer noch jede Menge Anhänger bei seiner Partei als auch beim Volk.

Mich würde es nun in der Tat nicht wundern, wenn die nächsten Tage ein Meldung die Runde macht, dass Guttenberg neuer Außenminister werden soll. Wie seht ihr das?

Wenn euch dieser Seite gefällt, dann würde ich mich freuen, wenn ihr “Blog von Balrog” bei Facebook beitretet ;-)

Livestream – Die Demontage des Guido Westerwelle – 12:00 Uhr Pressekonferenz

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Zur Zeit tagt das Präsidium der FDP. Es wird so allerhand gemunkelt. Westerwelle selbst erklärte gestern, dass er zur Wahl des Parteivorsitzenden nicht mehr antreten wird. Damit ist der Weg für Philipp Rösler frei. Es sieht ganz danach aus, als ob er der Nachfolger von Westerwelle werden wird.

Allerdings möchte Guido Westerwelle gerne Außenminister und Vizekanzler bleiben. Doch das scheint mittlerweile reines Wunschdenken von Herrn Westerwelle zu sein. Ein Politiker, dem die eigene Partei nicht mehr folgt ist zu schwach, um Vizekanzler und Außenminister zu bleiben.

Wie auch immer, er rumort gewaltig innerhalb der FDP. Guido Westerwelle wird die Folgen zu tragen haben. Er ist der große Sündenbock.
Auf die Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel darf man gespannt sein. Sie wird wohl ihr Kabinett etwas umbauen müssen, damit Deutschland nicht noch mehr an Ansehen verliert.

Wer sollte eurer Meinung nach Vizekanzler und neuer Außenminister werden.

Anlässlich des 1. Aprils hatte ich ja schon geunkt, dass Karl Theodor zu Guttenberg wie Phönix aus der Asche auftauchen könnte. Er wäre sicher ein besserer Außenminister als Westerwelle. Warten wir aber zunächst die Pressekonferenz ab. Phönix bietet dazu ab 12:00 Uhr einen Livestream an.

Tritt Westerwelle heute noch zurück? Pressekonferenz um 18:00 Uhr

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Westerwelle ist heute von seiner Asienreise zurück gekehrt und landete mitten in der Realität. Die Realität sieht so aus, dass es mächtige Parteiinterne Machtkämpfe gibt. Die FDP mag offensichtlich ihren Heilsbringer nicht mehr. Philipp Rösler und Generalsekretär Christian Lindner drängen mit Vehemenz in den Vordergrund. Guido Westerwelle wird um 18 Uhr in der Parteizentrale in Berlin vor die Presse gehen, teilte die FDP nun mit.

Update: Bild.de meldet, dass Westerwelle den Parteivorsitz abgibt, bzw. nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren wird. Nun wird es wohl Rösler?!. Bild.de wird das Live-Video dazu senden!

Gibt Westerwelle heute schon auf oder stellt er sich auf dem Parteitag noch einmal zum Kampf um den Parteivorsitz? Fest steht schon jetzt, dass die FDP kein Rückrat hat. Man mag ja von Guido Westerwelle halten was man will, ich selbst halte sehr wenig von ihm, aber er hat sich für seine FDP wirklich aufgeopfert. Nun wird er das Opfer sein, dass die FDP anscheinend braucht, um nicht völlig unter zu gehen.

Vielleicht sollte sich die Partei FDP sogar komplett auflösen. Eigentlich braucht man diese Partei nämlich nicht. Sie haben schon früher ihr Fähnchen in den Wind gehalten, Früher mit der SPD, heute mit der Union. Ein echtes Gesicht besitzt die FDP schon lange nicht mehr. Die Zeiten von Genscher und Co. sind lange vorbei.

Warten wir ab, wie sich Herr Westerwelle heute Abend äußert?!

Eilmeldung: Westerwelle wird alle Ämter abgeben – zu Guttenberg wird neuer Außenminister

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Zur Zeit weilt der FDP-Vorsitzende und Bundesaußenminister in Peking (China), um eine deutsche Kunstausstellung zu eröffnen. Über die Ticker kam gerade die Meldung, dass Guido Westerwelle nach seiner Rückkehr aus China alle politischen Ämter abgeben wird. Das bedeutet, dass er sein Ministeramt des Außenministers abgibt sowie den Bundesvorsitz der FDP.
Sein Bundestagsmandat wird er aber noch bis zum Ende der Legislaturperiode behalten.

Auf die Reaktionen des FDP-Vorstandes darf man gespannt sein. Zuletzt erfuhr Guido Westerwelle alles andere als Rückhalt in der eigenen Partei.
Eine Stellungnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in Kürze in einer Pressekonferenz verkündet. Es ist bereits durchgesickert, dass der neulich zurück getretene Verteidigungsminister zu Guttenberg für den Posten des Außenministers vorgesehen ist.
Das ging dann schneller als man gedacht hatte. Kaum war zu Guttenberg spektakulär zurück getreten kommt er wie Phönix aus der Asche zurück und wird seine zweite Chance bekommen.

Zu Guttenberg hat viele Fans in Deutschland. Auch bei Facebook gibt es eine Fan-Seite mit fast 600.000 Fans!

Heute ist der 1. April ! Allerdings könnte es zumindest bei Westerwelle demnächst tatsächlich eine ähnliche Meldung geben….

Wenn euch dieser Seite gefällt, dann würde ich mich freuen, wenn ihr “Blog von Balrog” bei Facebook beitretet ;-)

Nach Landtagswahlen – Bei CDU und FDP rollen die ersten Köpfe – Westerwelle zaudert noch

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die CDU und die FDP einen gewaltigen Denkzettel von den Wählern erhalten. Insbesondere in Baden-Württemberg erlebte die CDU ein Desaster. Nun hat der Ministerpräsident Stefan Mappus erste Konsequenzen gezogen – er legt seinen Parteivorsitz der CDU zurück. Sein Landtagsmandat will er aber behalten.

In Rheinland-Pfalz gibt der Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sein Amt als FDP-Landesvorsitzender auf. Dies wohl auf Druck von Herrn Westerwelle. Es war Brüderle, der sinnloserweise blubberte, dass das Moratorium von Frau Merkel und Herrn Westerwelle wahltaktische Gründe hätte. Ehrlich war er, der Herr Brüderle aber nicht clever. Damit hat er sich selbst ins Abseits gestellt.

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle schließt mittlerweile nicht mehr aus, dass er beim Bundesparteitag im Mai eventuell seinen Parteivorsitz abgibt. Bis dahin dauert es allerdings noch einige Wochen und unser Guido hängt ja schon etwas an seinem Posten des Parteivorsitzenden. Schau mer mal.

Eigentlich sollte Frau Merkel zusammen mit ihrem Vize mal in Klausur gehen und demnächst Neuwahlen ausrufen. Das wäre genau das, was die Mehrheit der Republik gut finden würde. Aber weil Neuwahlen das Aus für Merkel und Westerwelle bedeuten würde, wird dies nicht geschehen – noch nicht.

Landtagswahlen – Die Grünen strahlen – Japan auch

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Es bedurfte erst einer atomaren Katastrophe, die in Fukushima in Japan, und scheinbar kommt Deutschland langsam zur Vernunft.
Ich kann leider auch nicht sagen warum der Mensch erst eine Katastrophe mit anschauen muss, bevor er sich seines so großen Hirns klar wird. Dabei waren die Risiken bekannt, nur der Profit hinderte den Mensch an der Vernunft.

Weissagung der Cree-Indianer:
„Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“

Tritt Westerwelle jetzt zurück? Raus in Rheinland-Pfalz und nur knapp im Ländle drin

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind die Grünen die großen Gewinner. In Baden-Württemberg bekommen die Grünen nach der Prognose um die 25 % der Stimmen und in Rheinland-Pfalz sind es ca. 17 %.

Der große Verlierer ist die FDP und damit Guido Westerwelle. In Rheinland-Pfalz sind sie wohl aus dem Landtag geflogen. Sie kommen nur auf 4 %. In Baden-Württemberg hat die FDP nur 5 % und es ist noch nicht sicher, ob sie damit überhaupt in den Landtag zurück kehren. Das amtliche Endergebnis könnte auch ausweisen, dass es die FDP die 5 %-Hürde nicht geschafft hat.

Eigentlich müsste Guido Westerwelle sofort von dem FDP-Vorsitz zurück treten. Er bleib beim Beschluss der UN-Resolution zu Libyen konturlos und seine Zustimmung zum Moratorium von Merkel brachte auch keine Besserung.

Die Tage von Guido Westerwelle scheinen gezählt zu sein. Wünschenswert wäre, dass er auch den Außenminister zur Verfügung stellt.

Livestream Landtagswahl in Baden-Württemberg – wird Kretschmann der erste Grüne Ministerpräsident?

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Noch können die Bürger von Baden Württemberg zum Wahllokal spazieren und ihr Kreuzchen machen. Viele werden ihr Kreuzchen nicht mehr bei der CDU bzw. Stefan Mappus machen sondern die Grünen ankreuzen.
Stefan Mappus steht wohl der schlimmste Tag in seinem Leben als Politiker bevor. Er hatte jahrelang die Kernkraft als Energielieferant befürwortet und fiel erst um, als Angela Merkel ihr Moratorium in die Welt gesetzt hatte. Mappus schwenkte dann pronto um und verteufelte ebenfalls die Kernenergie.

Aber das kam alles zu spät und es war zu durchsichtig. Es war Wahlpropaganda. Die Wähler haben dies längst durchschaut. Der Koalitionspartner FDP in Person von Herrn Brüderle sagte dann noch etwas, was an Dummheit nicht mehr zu überbieten war. Es ging durch die Presse und die SPD als auch die Grünen dürften sich die Händchen gerieben haben.

Dazu platzt mitten in den Endspurt des Wahlkampfs auch noch die angebliche Bemerkung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP), dass der Kurswechsel in der Atompolitik nicht rational zu begründen, sondern den Landtagswahlen geschuldet sei. Das war mehr als peinlich für die Damen und Herren der schwarz-gelben Koalition im Ländle und in der gesamten Republik.

Durch die Atomkatastrophe von Fukushima 1, derzeit scheinbar völlig außer Kontrolle geraten, der Gau oder sogar der Supergau ist längst eingetreten, werden die Grünen heute wohl als Wahlsieger in Baden-Württemberg ausgerufen werden. Der Spitzenkandidat der Grünen – Herr Winfried Kretschmann – hat am Ende der Wahl vielleicht sogar die Chance der erste grüne Ministerpräsident in Deutschland zu werden.

Die Grünen mussten eigentlich keinen Wahlkampf führen, das Desaster in Fukushima war für die Grünen wohl das beste, was ihnen passieren konnte, so schlimm die Katastrophe in Japan auch ist.

In Baden-Württemberg kommt dann aber auch noch das umstrittene Projekt der Bahn “Stuttgart 21″ hinzu. Auch hier blieb Stefan Mappus schwach und zeigte nur wenig Rückgrat.

Warten wir die Prognose zur Wahl in Baden-Württemberg ab. ARD und ZDF werden live ab 17:30 Uhr berichten.

Beide Sender bieten über die Mediathek ihrer Online-Ableger einen Livestream an. Hier kommt man zum Livestream der ARD und hier zum Livestream des ZDF.

Es wird ein spannender Abend.

Wenn euch dieser Seite gefällt, dann würde ich mich freuen, wenn ihr “Blog von Balrog” bei Facebook beitretet ;-)

Livestream Kommunalwahl in Hessen – live im HR und Radio – Hessen wählt

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Neben den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, gibt es heute auch noch die Kommunalwahl in Hessen. Diese wird zwar bundespolitisch weniger Beachtung finden, ist aber ein erster Stimmungstest für Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier, der im August die Chefposten von Roland Koch übernommen hatte.

In Darmstadt, Marburg und Kassel werden die Oberbürgermeister neu gewählt werden. Dazu gibt es Landratswahlen in den Kreisen Main-Kinzig-Kreis, Main-Taunus-Kreis und Rheingau-Taunus-Kreis.

Für manche zur Wahl stehenden Bürgermeister könnte die Wahl wie ein Roulette sein ;-) :

Neben den Stadt- und Gemeindeparlamenten gibt es noch eine Volksabstimmung. Dabei geht es um die “Schuldenbremse”.

Wer sich über das neue Wahlverfahren mit Kumuliern und Panaschieren noch einmal informieren möchte, der kann das auf dieser Internetseite “Wahlrecht.de” tun. Man auch nach wie vor nur das Kreuzchen der entsprechenden Liste machen.

Im Hessischen Fernsehen (HR) wird über die Kommunalwahl live berichtet werden. Sendebeginn ist heute um 18:00 Uhr.

Auch im Radio wird es Sondersendungen zur Kommunalwahl in Hessen geben: hr-iNFO (17.30 bis 24 Uhr), hr4 (18.05 bis 24 Uhr) und hr1 (18 bis 22 Uhr).

Wer einen Livestream zur Hessenwahl sucht, der kann sich des kostenlosen Programms von ZATTOO bedienen.

Wenn euch dieser Seite gefällt, dann würde ich mich freuen, wenn ihr “Blog von Balrog” bei Facebook beitretet ;-)

Livestream Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Prognose und Hochrechnungen live in ARD und ZDF

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Heute finden die lange “befürchteten” Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz statt. Insbesondere die Landtagswahl in Baden-Württemberg wird heute im Fokus stehen. Ministerpräsident Mappus droht die totale Wahlniederlage. Seine Politik in Sachen “Stuttgart 21” und “Atomenergie” wird heute von den Wählern quittiert werden. Nach der 1. Hochrechnung kann es gut sein, dass Mappus von allen politischen Ämtern zurück tritt und die Verantwortung für die Niederlage der CDU übernimmt.
Gerade die Atomkatastrophe im AKW Fukushima 1 dürfte Mappus heute das “Genick brechen”. Er ist jahrelang vehement für die Nutzung der Kernenergie eingetreten. Das wahltaktische Manöver von Merkels Moratorium, dem er sich freilich artig anschloss, wird ihn nicht retten können.

Dazu platzt mitten in den Endspurt des Wahlkampfs auch noch die angebliche Bemerkung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP), dass der Kurswechsel in der Atompolitik nicht rational zu begründen, sondern den Landtagswahlen geschuldet sei. Das war mehr als peinlich für die Damen und Herren der schwarz-gelben Koalition im Ländle und in der gesamten Republik.

Die Grünen werden die großen Gewinner der Wahl in Baden-Württemberg sein. Es ist sogar möglich, dass der grüne Spitzenkandidat Winfried Kretschmann der erste Grüne Ministerpräsident in Deutschland wird.

Für Kurt Beck (SPD) dürfte es heute Abend mit der Alleinherrschaft vorbei sein. Er konnte die letzte Legislaturperiode mit absoluter Mehrheit ohne Koalitionspartner regieren. Er selbst hat dies schon im Vorfeld eingeräumt und die SPD wird wohl mit den Grünen eine Koalition in Rheinland-Pfalz eingehen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass die Grünen wieder in den Landtag von Rheinland-Pfalz einziehen werden. Alleine der Stimmenzuwachs steht noch in den Sternen.

Aber noch ist das alles Spekulation. Die Bürger sollten heute ihr Wahlrecht ausüben und um 18:00 Uhr werden wird die Prognose und kurz danach die 1. Hochrechnung in ARD und ZDF erleben.

ARD und ZDF zeigen die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz live. Los geht es um 17:30 Uhr. Die Prognose wird um 18:00 Uhr erwartet.
Beide Sender bieten über die Mediathek ihrer Online-Ableger einen Livestream an. Hier kommt man zum Livestream der ARD und hier zum Livestream des ZDF.

Es wird ein spannender Abend.

Die Prognose für Baden-Württemberg um 18:00 Uhr:

CDU: 38
SPD: 23,5
Grüne: 25
Linke: 3
FDP: 5

Die Prognose für Rheinland-Pfalz um 18:00 Uhr:

CDU: 34
SPD: 35,5
Grüne: 17
Linke: 3.5
FDP: 4

Wenn euch dieser Seite gefällt, dann würde ich mich freuen, wenn ihr “Blog von Balrog” bei Facebook beitretet ;-)