Livestream Wahl in Bremen und Bremerhaven 2011 – Prognose und 1. Hochrechnung live im TV

Posted in Länder | Posted by Jürgen Knösch |

Heute wird in Bremen, die Bremische Bürgerschaft wird gewählt. Dabei gibt es einige Neuerungen:
Neben einem neuen Wahlrecht, das mit fünf Stimmen pro Wähler zu mehr demokratischer Mitbestimmung führen soll, sind auch erstmals Jugendliche, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, wahlberechtigt. Ob andere Länder oder der Bund nachzieht und demnächst auch 16-Jährige wählen lassen, bleibt abzuwarten.

Was wird heute alles gewählt?

  • Bremische Bürgerschaft
  • Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven
  • Beiräte im Gebiet der Stadt Bremen

Hier einige Videos von anderen weltweiten Wahlen:

In der vergangenen Legislaturperiode gab es eine Rot-Grüne Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten Jens Böhrnsen. Ob er seinen Posten behalten kann oder ob die Grünen ihren Aufwärtstrend fortsetzen können und auch in Bremen stärkste Kraft werden, bleibt abzuwarten.

Bei der letzten Landtagswahl gab es diese Konstellation:

SPD 36,7 %
Grüne 16,5 %
CDU 25,6 %
FDP 6 %
Linke 8,4 %

Wie stark die Grünen werden ist die eine spannende Frage dieser Wahl. Die andere spannende Wahl ist der Ausgang für die FDP. Gerade wurde die FDP runderneuert und der neue Parteivorsitzende Rösler wird gespannt sein, ob der Abwärtstrend für seine Partei gestoppt werden konnte. Ich selbst gehe nicht davon aus und glaube vielmehr, dass es die FDP sehr schwer haben wird, in die Bremer Bürgerschaft einzuziehen. Aber warten wir es ab.

Wer noch nicht wählen war und noch unschlüssig ist, der kann den Wahl-O-Mat nutzen. Klickt man sich beim Wahl-O-Mat durch, wird man erfahren, mit welcher Partei man am ehesten übereinstimmt.

Die Wahllokale werden um 18:00 Uhr geschlossen werden und kurz darauf wird es die erste Prognose geben. Dazu werden die ARD, ZDF, N-24, N-TV und Radio Bremen live berichten.
Bei ARD und ZDF wird die Berichterstattung ab 17:45 Uhr beginnen.

Hier noch die Links zu den jeweiligen Livestreams, die die Sender online anbieten:

ARD
ZDF
n-tv
n-24
radio-bremen/ndr

Die Schwarz-Gelbe Regierung in Berlin wird die Wahl in Bremen sicher auch mit Interesse verfolgt werden. Frau Merkel hat es in letzter Zeit ja auch nicht so leicht und muss sich nun auch noch mit Vizekanzler Rösler herum schlagen…..

Wenn ich die Zeit finde, werde ich die Prognose und die 1. Hochrechnung hier mit einem Update bekannt geben.

Prognose:

SPD 38 %
Grüne 22,5 %
CDU 20 %
FDP 3 %
Linke 6 %
laut ARD

1. Hochrechnung

SPD 38,3 %
Grüne 22,8 %
CDU 20,2 %
FDP 2,7 %
Linke 5,9 %

Wenn euch dieser Seite gefällt, dann würde ich mich freuen, wenn ihr “Blog von Balrog” bei Facebook beitretet ;-)

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Stuttgart 21: Der Staat zeigt Flagge

Posted in Bund, Gesellschaft, Länder, News, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Stuttgart 21: Der Staat zeigt Flagge

Stuttgart 21, das unsinnige Projekt der Bahn AG und damit der Bundesregierung hat eine neue Dimension. Bislang sind die sinnvollen Demonstrationen friedlich verlaufen. Nun hat der Staat aber übertrieben.
Bei der heutigen Demo wurde der Polizeieinsatz massiv! Zu massiv!!! Es wurden Wasserwerfer eingesetzt und Pfefferspray kam zum Einsatz. Viele Menschen, alte Menschen, Kinder kamen zu Schaden, wurden verletzt.

Was treibt einen Staat zu solch einem Einsatz?

Ich kann mir auf diese Eskalationen keinen rechten Reim machen, außer das ich nun annehmen muss, dass das Projekt “Stuttgart 21″ auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden soll.
Die Menschen in Stuttgart und in der gesamten Republik brauchen Stuttgart 21 nicht. Den Menschen wäre es lieber, wenn all die maroden und veralteten Bahnhöfe endlich mal auf Vordermann gebracht werden würden.

Das interessiert die Verantwortlichen aber nicht. Sie wollen ihr Vorzeigeobjekt. Ob es Bahnchef Grube oder die Regierung selbst ist. Jeder Machtmensch möchte sein Denkmal. Aber würden diese Damen und Herren einmal “Denken”, dann müssten sie zwangsläufig zu dem Ergebnis kommen, dass Stuttgart 21 sinnfrei ist.

Menschen werden von der Staatsmacht verletzt und er zuständige Innenminister von Baden-Württemberg – Heribert Rech (CDU) – findet die Polizeiaktion auch noch gerechtfertigt und verteidigt sie. Wie sollten sich die Demonstranten verteidigen?

Es glich heute wohl einer Bürgerkriegsähnlichen Situation. Das ist eine Schande für Deutschland.

Ich kann immer nur wieder hoffen, dass Stuttgart 21 schnell eingestampft wird und Vernunft Einhalt gebietet. Leider sieht es danach nicht aus. Der Staat schlägt erbarmungslos zurück. Er knüppelt auf kritische Menschen dieser Republik ein. Schade ….eigentlich.

Mehr Fakten dazu gibt es bei t-online.de und bei Spiegel-online. Auch Focus-online hat berichtet. Auch Bild.de hat berichtet.

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Brandenburgs Innenminister Speer ist zurückgetreten – Artikle 5 GG und BILD

Posted in Länder, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Brandenburgs Innenminister Speer ist zurückgetreten – Artikle 5 GG und BILD
Es hat zwar lange gedauert aber letztendlich hat wohl der Artikel in der BILD, dass sie über einen Landespolitiker nichts berichten durften, es war gerichtlich untersagt worden, und den Artikel 5 “Meinungsfreiheit” ins Spiel gebracht haben, Innenminister Speer zum Rücktritt bewogen.

Nach dem Bild-Artikel zogen heute viele Medien nach und der Name Speer tauchte überall auf. Ich hatte diesbezüglich auch berichtet aber die 246 Besucher auf diesen Artikel machten den Bock wohl nicht fett ;-) .

Als Begründung für den Rücktritt nannte Speer, dass er Schaden von”Schaden von der Partei (SPD) abwenden wolle. Ach wie süß.

Wieso muss in Fällen wie hier im Falle Speer, der Druck im Kessel immer erst erhöht werden, damit die Politiker sich ihres Gewissens erinnern? Das ist mehr als schändlich. Den Schaden für die brandenburgische SPD kann er mit seinem Rücktritt allerdings nicht mehr abwenden, der ist sowieso entstanden.

Die Meinungsfreiheit, die ausgerechnet die Bild für sich reklamierte, hat gesiegt, wie auch immer.

Um welche Vorwürfe und Spekulationen es im Falle Speer geht, kann man in einem Artikel bei Spiegel.de “Brandenburger Innenminister Speer tritt zurück” nachlesen. Es kommt so einiges zusammen und ich bin mir sicher, dass der Name Speer in den nächsten Tagen noch des öfteren zu lesen sein wird.

Die Bild darf nun offensichtlich auch wieder über Herrn Speer berichten. Schaut hier.

Der wievielte Rücktritt eines Politiker ist das eigentlich in diesem Jahr????

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BILD – Meinungsfreiheit – Brandenburgs Innenminister

Posted in Länder, News, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

BILD – Meinungsfreiheit – Brandenburgs Innenminister
Ups, Zeitungen des Axel Springer Verlages – also die BILD und die Welt aber auch der Spiegel dürfen Artikel über mögliche Vergehen von Brandenburgs Innenminister Speer nicht veröffentlichen.

Der Minister beruft sich auf “sein Privatleben” und ist gerichtlich gegen die BILD vorgegangen, damit sie gewisse Artikel nicht veröffentlicht. Nun ist heute bei Bild.de ein seltsamer Artikel auf der Titelseite. BILD.de druckt Artikel 5 des Grundgesetzes ab und verbinden das mit dem “Anfangsverdacht einer Straftat”. Mit dem “Anfangsverdacht einer Straftat” dürfte o.g. Minister aus Brandenburg gemeint sein.

Bei Welt.de wird etwas mehr über den Minister und den Vorwürfen geschrieben.

Dass gerade die BILD mal über die Meinungsfreiheit schreibt, ist fast schon ein wenig komisch aber dennoch hat sie recht, wenn sie sich gegen besagten Minister mit ihren Mitteln zur Wehr setzt.

Auch wenn BILD in ihrem Artikel keine Namen nennt, wird es bei kurzer Recherche schnell klar, um welchen Politiker es geht. Die besten Tage des eventuell gemeinten Ministers aus Brandenburg sind wohl gezählt.

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SPD-Vorstand beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin – Fehler?

Posted in Bund, Gesellschaft, Länder, News, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

SPD-Vorstand beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin – Fehler?
Nach dem Landes- und Kreisverband hat nun auch der Bundesvorstand der SPD das Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin beschlossen. Es wird gemeldet, dass es nur eine Stimmenthaltung (Vorstandmitglied Dietmar Hexel) vorläge. Der übrige Vorstand stimmte für den Ausschluss von Sarrazin. Quelle: Focus-online.

Nun ist es also amtlich und die SPD zieht das durch. Es gibt viele Stimmen aus der SPD, die sich gegen einen Ausschluss von Sarrazin ausgesprochen haben.

Welche Folgen dieser Vorstandsbeschluss auf die SPD hat, wird sich bei der nächsten „Sonntagfrage“ zeigen.

Ich könnte mir gut vorstellen, dass die SPD weiter an Boden verliert und in der Wählergunst zurück fällt.

Sollte die SPD sich aber von der Volkesstimme bei ihren Beschlüssen leiten lassen oder soll sie im kleinen Kreis darüber entscheiden was gut und was schlecht für die SPD ist?
Meist geht es den Parteien um die Wählerstimmen, vorliegend scheinbar nicht.

Wenn Thilo Sarrazin nun aus der SPD ausgeschlossen wird, wäre der Weg frei, tatsächlich eine eigene Partei zu gründen. Ich glaube jedoch nicht, dass Thilo Sarrazin einer ist, der eine eigene Partei gründet. Was meint ihr? Wird es demnächst eine neue Partei in Deutschland geben? Wie könnte sie heißen? Ich bitte um Vorschläge.

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Rainer Schaller – Loveparade – heute doch nicht bei "Kerner" auf SAT1

Posted in Gesellschaft, Länder, News, Panorama, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Rainer Schaller – Loveparade – heute doch nicht bei “Kerner” auf SAT1
Heute sollte eigentlich Rainer Schaller, der Veranstalter der Loveparade in Duisburg, als Gast bei Johannes B. Kerner erscheinen. Daraus wird nun leider nichts, Schaller hatte gestern seinen Besuch abgesagt. Begründung von Schaller: Der öffentliche Druck wäre zu groß. Aha.

Das kann ich so eigentlich nicht nachvollziehen. Was hat man bei Kerner schon groß zu befürchten? Kerner ist nun nicht gerade der gnadenlose Journalist, der Missstände aufdeckt und so lange nachbohrt, bis die Wahrheit ans Licht kommt.

Schaller hätte diese Bühne nutzen können und dem Fernsehzuschauer artig klar machen können, dass ihn nun wirklich keine Schuld an der Tragödie bei der Loveparade trifft.

Die Stadt Duisburg und ihr “noch” Oberbürgermeister haben mittlerweile durch ein Gutachten belegt, dass sie keine Schuld an der Tragödie tragen. Allerdings gibt es ein weiteres Gutachten des Landes NRW, das durchaus eine Verantwortlichkeit seitens der Stadt Duisburg sieht.

Durch seine Absage erreicht Rainer Schaller das Gegenteil und viele Fragezeichen bleiben stehen.

Aber auch ohne Rainer Schaller wird die Loveparade ein Hauptthema bei Kerner sein. Die Sendung beginnt um 22:15 Uhr und wird bei SAT1 gezeigt.

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Militanter Abschied für Roland Koch – Heute Feierliche Serenade live im TV

Posted in Länder, News, Panorama, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Militanter Abschied für Roland Koch – Heute “Feierliche Serenade” live im TV
Roland Koch, der (bald ehemalige) Hessische Ministerpräsident, wird heute mit einer “Feierlichen Serenade” verabschiedet.
Viele Gäste werden vor Ort sein, darunter Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, Altkanzler Dr. Helmut Kohl und weitere ca. 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kirchen, Kultur und Spott, ähhm Sport.

Aber vor allem wird jede Menge Militär im Schloss Biebrich in Wiesbaden sein:

- Das Heeresmusikkorps 2 aus Kassel für die Serenade
- Soldaten des Jägerregiments 1 aus Schwarzenborn
- Soldaten des Luftlandefernmeldebataillon Division Spezielle Operationen
- Eine Abordnung der in Hessen stationierten US-Streitkräfte

Warum und wozu ein hessischer Ministerpräsident so viel Militär braucht, ist mir schlichtweg ein Rätsel. Es sei denn, dass man seitens der Militärs sicher gehen möchte, dass Roland Koch auch tatsächlich seinen Abschied nimmt.

Wenn es hier um den Abschied eines Verteidigungsministers ginge, könnte ich es nachvollziehen. Koch hatte aber lediglich seinen Wehrdienst abgeleistet. Zu viel der Ehre für einen Wehrpflichtigen…

Der ganze Hokuspokus wird auch noch ab 20:15 Uhr im Hessenfernsehen (HR) live übertragen.
Aus welchem „Koffer“ die „Serenade“ bezahlt wird kann ich nicht beurteilen. Es wird aber sicher ein passender Titel im Etat gefunden werden. Der designierte Finanzminister Boris Rhein kann dann ja sehen, wie er das Loch in der Kasse wieder flickt.

Ich finde den Aufwand für Kochs Verabschiedung stark überzogen, zumal er seine Amtszeit als Ministerpräsident nicht einmal abgeleistet hat und selbst bestimmte, wann er das „Schiff“ verlässt.

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Das Kabinett des Herrn designierten Ministerpräsidenten Bouffier

Posted in Länder, News, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Das Kabinett des Herrn designierten Ministerpräsidenten Bouffier
Herr Bouffier soll zwar erst am Dienstag zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen gewählt werden, wird aber bereits heute sein neues Kabinett vorstellen. Zuerst werden die Regierungsfraktionen von CDU und FDP das Vergnügen haben und dann die Öffentlichkeit.

Keine Überraschung ist es, dass der bisherige Sozialminister Banzer sein Ministerposten verliert. Sein Nachfolger wird Staatskanzlei-Chef Stefan Grüttner (CDU).

Lucia Puttrich wird neue Umweltministerin und wechselt vom ruhigen Abgeordnetendasein in Berlin nach Hessen. Da “freue” ich mich aber, dass die Abgeordnete meines Wahlkreises Ministerin wird.

Boris Rhein, bislang Staatssektretär, bekommt das Innenressort. Thomas Schäfer nimmmt den Platz von Finanzminister Weimar ein.

Chef der Staatskanzlei hat wird Axel Wintermeyer.

Beim alten bleibt es in den ebenfalls CDU-geführten Ressorts Bundesangelegenheiten mit Michael Boddenberg und Wissenschaft mit Eva Kühne-Hörmann. Die FDP-Minister Dieter Posch (Wirtschaft und Verkehr), Jörg-Uwe Hahn (Justiz) und Dorothea Henzler (Kultus) dürfen ihren Posten ebenfalls behalten.

Wissenschaftsstaatssekretär Gerd Krämer (CDU) wird nach dpa-Informationen ebenfalls seinen Posten aufgeben. Sein Nachfolger soll der Landesvorsitzende der Jungen Union in Hessen, Ingmar Jung, werden. Quelle: FR-online

Dann ist ja erst einmal alles geregelt. Das Urgestirn Roland Koch wird dann am Dienstag nett verabschiedet und sein Vize Bouffier übernimmt die “Kapitänsbinde” für Hessen.

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