Livestream Pressekonferenz Peer Steinbrück (SPD) soll Kanzler werden

Früher als erwartet, hat sich die SPD auf ihren Kanzlerkandidaten festgelegt. Neben Peer Steinbrück standen noch Steinmeier und Sigmar Gabriel zur Diskussion. Nun wird heute der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Irgendwo las ich heute oder gestern „Wer ist die bessere Kanzlerin“. Nun ja, es bleibt abzuwarten, ob die amtierende Bundeskanzlerin Angela […]

Mikrozensus 2011 – kein Vergleich zur Volkszählung 1987

Mikrozensus 2011 – kein Vergleich zur Volkszählung 1987 Dieser Tage gibt es bei vielen örtlichen Zeitungen und bei Behörden Aufrufe, damit sich Menschen an dem „Mikrozensus 2011“ als Interviewer bewerben. Irgendein Protest ist gegenwärtig nicht zu vernehmen. 1987 war das ganz anders, damals bei der umstrittenen Volkszählung. Da gab es allerlei Proteste, Gerichte wurden bemüht […]

Michael Offer tritt zurück – Schäuble bleibt

Michael Offer tritt zurück – Schäuble bleibt Dr. Michael Offer ist heute von seinem Amt als Sprecher des Bundesfinanzministeriums zurück getreten. Ihm sei klar geworden, dass er nicht mehr das volle Vertrauen von Bundesfinanzminister Schäuble genieße. Minister Schäuble nahm das Gesuch an. „Mein Sprecher Dr. Michael Offer hat mich gebeten, ihn von seiner Funktion als […]

Energiekonzerne „strahlen“ über länger Laufzeiten ihrer AKW’s

Schwarz-Gelbe Koalition ignoriert den Fortschritt Was hatte ich mich seinerzeit über den Atomausstieg gefreut, den die Rot-Grüne Koalition unter Schröder/Fischer beschlossen hatte. Endlich gab es Licht am Horizont und Deutschland bei den „Alternativen Energien“ führend. Nun hat der Bundestag bzw. die Schwarz-Gelbe Koalition (haben einfach eine Mehrheit) gegen die Stimmen von SPD, Grüne und Linke, […]

Wulffs Rede zum „Tag der deutschen Einheit“ – Wortklauberei bei der Union

Wulffs Rede zum „Tag der deutschen Einheit“ – Wortklauberei bei der Union Da hat der Bundespräsident bei seiner Rede zum „Tag der deutschen Einheit“ ja einen schönen Durcheinander angerichtet. Er sagte: „Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu […]

Stuttgart 21: Der Staat zeigt Flagge

Stuttgart 21: Der Staat zeigt Flagge Stuttgart 21, das unsinnige Projekt der Bahn AG und damit der Bundesregierung hat eine neue Dimension. Bislang sind die sinnvollen Demonstrationen friedlich verlaufen. Nun hat der Staat aber übertrieben. Bei der heutigen Demo wurde der Polizeieinsatz massiv! Zu massiv!!! Es wurden Wasserwerfer eingesetzt und Pfefferspray kam zum Einsatz. Viele […]

Anti-Atomkraft-Demo in Berlin – Wie wird Merkel reagieren? Gar nicht?

Anti-Atomkraft-Demo in Berlin – Wie wird Merkel reagieren? Gar nicht? Heute treffen sich die Atomkraftgegner, um gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten zu demonstrieren. Zu der Demonstration hat unter anderem die Organisation „campact“ aufgerufen. Hier ein Auszug zum Aufruf der Demonstration: Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin gegen die Atompläne der Regierung […]

Guido Westerwelle ist im Hafen der Ehe gelandet

Guido Westerwelle ist im Hafen der Ehe gelandet Guido Westerwelle hat seine langjährigen Freund Michael Mronz geehelicht und ist im Hafen der Ehe gelandet. Das ist doch schön. Die Trauung durch Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch fand in Bonn, im Standesamt an der Poppelsdorfer Allee, statt. Ich gebe zu, dass ich Guido Westerwelle als Politiker, als Außenminister […]

SPD-Vorstand beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin – Fehler?

SPD-Vorstand beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin – Fehler?Nach dem Landes- und Kreisverband hat nun auch der Bundesvorstand der SPD das Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin beschlossen. Es wird gemeldet, dass es nur eine Stimmenthaltung (Vorstandmitglied Dietmar Hexel) vorläge. Der übrige Vorstand stimmte für den Ausschluss von Sarrazin. Quelle: Focus-online. Nun ist es […]

Thilo Sarrazin bittet Bundespräsident Wulff um Auflösung seines Vertrages – Update

Thilo Sarrazin bittet Bundespräsident Wulff um Auflösung seines Vertrages – Update Heute Abend gab Thilo Sarrazin seine erste öffentliche Lesung zu seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“. Das Buch, mittlerweile auf Platz 1, hat heftige Wogen ausgelöst. Die SPD möchte ihn aus der Partei ausschließen und die Bundesbank stellte bei Bundespräsident Wulff den Antrag ihn […]

Thilo Sarrazin bittet Bundespräsident Wulff um Auflösung seines Vertrages

Thilo Sarrazin bittet Bundespräsident Wulff um Auflösung seines Vertrages Überraschung! Das hätte ich nicht erwartet. Gerade wurde auf Spiegel-online veröffentlicht, dass Thilo Sarrazin Bundespräsident Wulff um die Auflösung seines Vertrages bei der Bundesbank gebeten hat. Der Vorstand der Bundesbank habe darauf hin ihren Antrag auf Entlassung zurück gezogen. Wieso und warum Thilo Sarrazin diesen Schritt […]

Atom-Deal – Geheimvertrag – Schutzklausel – PDF-Download

Atom-Deal – Geheimvertrag – Schutzklausel – PDF-Download Was die Regierung Merkel da mit den vier Energiegiganten ausgehandelt hat und in einem Geheimvertrag niedergeschrieben hat, schlägt dem Fass den Boden aus. Der Geheimvertrag erhält mehr Schutzklauseln als man sich in einer Demokratie vorstellen kann. In Paragraf 4b ist zum Beispiel geregelt, dass die Energieriesen weniger Atomabgaben […]

Nach Sarrazin legt Udo Ulfkotte mit "Kein Schwarz. Kein Gold. Kein Rot" nach – Migrantenpolitik

Nach Sarrazin legt Udo Ulfkotte mit „Kein Schwarz. Kein Gold. Kein Rot“ nach – Migrantenpolitik Uff, oder Ulfkotte. Der bekannte Autor hat heute sein neues Buch vorgestellt und folgt damit Thilo Sarrazin mit seinem umstrittenen Buch „Deutschland schafft sich ab“. Wenn ich es richtig verstanden habe, stellt Sarrazin eher Thesen auf. Udo Ulfkotte untermauert diese […]

Bundesbank will Thilo Sarrazin raus schmeißen – unterschreibt Bundespräsident Wulff die Abberufung?

Bundesbank will Thilo Sarrazin raus schmeißen – unterschreibt Bundespräsident Wulff die Abberufung? Thilo Sarrazin, für den einen der neue Luther und für den anderen ein No Go Mann. Niemand hat in der letzten Zeit das Volk so in zwei Lager gespalten. Er sagt, was viele denken und gerade das macht ihn unbequem. Er ist ein […]

Hollywood verfilmt die Geschichte von Thilo Sarrazin – in der Hauptrolle Donald Sutherland

Hollywood verfilmt die Geschichte von Thilo Sarrazin – in der Hauptrolle Donald Sutherland So, oder so ähnlich könnte es demnächst kommen. Deutschland am Scheideweg. Was darf man sagen und was darf man nicht sagen? Ist die Demokratie in Deutschland am Ende? Darf man nur noch am Stammtisch in der Stammkneipe Thesen äußern, die unbequem sind? […]