Livestream Pressekonferenz Peer Steinbrück (SPD) soll Kanzler werden

Posted in Bund, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Früher als erwartet, hat sich die SPD auf ihren Kanzlerkandidaten festgelegt. Neben Peer Steinbrück standen noch Steinmeier und Sigmar Gabriel zur Diskussion. Nun wird heute der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

Irgendwo las ich heute oder gestern “Wer ist die bessere Kanzlerin”. Nun ja, es bleibt abzuwarten, ob die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut gewählt wird oder ob die SPD mit Steinbrück kontern kann.

Auf der Pressekonferenz, die heute um 13:30 Uhr beginnen wird, wird es sicher nicht ins Detail gehen, es wird eher ein Show-Act werden, wo sich auch Sigmar Gabriel ins rechte Licht rücken wird.

Auf der Internetseite bei spd.de wird es einen Livestream geben.

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Mikrozensus 2011 – kein Vergleich zur Volkszählung 1987

Posted in Bund, News, Politik, Satire | Posted by Jürgen Knösch |

Mikrozensus 2011 – kein Vergleich zur Volkszählung 1987
Dieser Tage gibt es bei vielen örtlichen Zeitungen und bei Behörden Aufrufe, damit sich Menschen an dem “Mikrozensus 2011” als Interviewer bewerben. Irgendein Protest ist gegenwärtig nicht zu vernehmen.
1987 war das ganz anders, damals bei der umstrittenen Volkszählung. Da gab es allerlei Proteste, Gerichte wurden bemüht und das Volk war voll mit “Widerstand”.

Ok, beim Mikrozensus werden nur 10 % der Bevölkerung befragt, wenn ich das richtig verstanden habe.

Wer sich noch einmal an die “Guten Alten Zeiten” zurück erinnern möchte, der sollte sich das Video vom Comedy-Duo “Badesalz” noch einmal anschauen und an die alten Zeiten zurück denken ;-) .

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Michael Offer tritt zurück – Schäuble bleibt

Posted in Bund, News, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Michael Offer tritt zurück – Schäuble bleibt
Dr. Michael Offer ist heute von seinem Amt als Sprecher des Bundesfinanzministeriums zurück getreten.
Ihm sei klar geworden, dass er nicht mehr das volle Vertrauen von Bundesfinanzminister Schäuble genieße.

Minister Schäuble nahm das Gesuch an. “Mein Sprecher Dr. Michael Offer hat mich gebeten, ihn von seiner Funktion als Sprecher des Ministers zu entbinden. Diesem Wunsch habe ich heute entsprochen. Ich danke Herrn Dr. Michael Offer für seinen unermüdlichen Einsatz und seine Loyalität”, erklärt Schäuble in einer Pressemitteilung.

So einfach ist das in der Politik.

Michael Offer wird auch weiterhin für das Finanzministerium arbeiten aber es bleibt ein bitterer Nachgeschmack.

“Schauble sei auch nur ein Mensch” erklärten Kollegen von Schäuble. Was ist aber mit Michael Offer? Ist das etwa kein Mensch, hat er nur zu funktionieren? Darf ein Herr Offer keine Fehler machen?

Schäuble hätte wahre Größe zeigen können, wenn er sich

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Energiekonzerne “strahlen” über länger Laufzeiten ihrer AKW’s

Posted in Bund, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Schwarz-Gelbe Koalition ignoriert den Fortschritt
Was hatte ich mich seinerzeit über den Atomausstieg gefreut, den die Rot-Grüne Koalition unter Schröder/Fischer beschlossen hatte. Endlich gab es Licht am Horizont und Deutschland bei den “Alternativen Energien” führend.

Nun hat der Bundestag bzw. die Schwarz-Gelbe Koalition (haben einfach eine Mehrheit) gegen die Stimmen von SPD, Grüne und Linke, die Laufzeiten der alten Atommeiler um ca. 12 Jahre verlängert.
Die Energieriesen zahlen zwar einige Milliarden aber das ist nur ein Bruchteil dessen, was uns die Verlängerungen der Laufzeiten tatsächlich kosten. Die Endlagerung des Atommülls ist nach wie vor nicht geregelt. Unsere Kinder und Kindeskinder müssen die atomare Suppe dann auslöffeln. Scheinbar haben die Damen und Herren der Regierungskoalition zu viel von “Die Simpsons” gesehen und dachten “wenn dem Homer nichts passiert, wird das schon nicht so schlimm sein”….

Fein wäre es, wenn es in Kürze zu Neuwahlen des Bundestages kommen würde. Vielleicht kommt es ja noch dazu. Die Koalition hat sich mit “Stuttgart 21″ und nur der “Verlängerung der Laufzeiten” mächtig ins Abseits manövriert. Ob Herr Merkel oder Frau Westerwelle die “Abseitsfalle”, in die sie sich selbst gespielt haben, noch umgehen können bleibt mehr als fraglich.
Es ist ein trauriger Tag für die Republik und mir ist schlecht!

Weiterführende Artikel gibt es bei:

Bild.de
Spiegel.de
Zeit.de

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Wulffs Rede zum “Tag der deutschen Einheit” – Wortklauberei bei der Union

Posted in Bund, Gesellschaft, News, Panorama, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Wulffs Rede zum “Tag der deutschen Einheit” – Wortklauberei bei der Union
Da hat der Bundespräsident bei seiner Rede zum “Tag der deutschen Einheit” ja einen schönen Durcheinander angerichtet. Er sagte:

„Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“

Oh je, das konnten einige Damen und Herren der Union gar nicht gut heißen. Rasch wurde sich von dieser Aussage abgegrenzt.

„Zu uns gehört die christlich-jüdische Tradition.“ Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) formulierte in der Leipziger Volkszeitung programmatisch: „Aus Religionsfreiheit darf nicht Religionsgleichheit werden.“

Hört hört! In deutschland gibt es also eine christlich-jüdische Tradition! Das ist ja der Brüller schlechthin. Deshalb durften die Juden im Mittelalter keine Handwerker werden und mussten sich aufs Geldverleihen beschränken, was sie freilich hervorragend konnten. Hoch angesehen waren die Juden nie in Deutschland, egal wie das Länderkonglomerat auch jeweils hieß.
Vom “Dritten Reich” will ich gar nicht reden.

Vielleicht haben aber doch einige Damen und Herren das Buch vom viel geschmähten und heimlich bewunderten Herrn Sarrazin gelesen.

Das Thema Integration ist derzeit nicht mehr aus den Köpfen zu bekommen.

Richtig ist wohl, dass der Islam eine kürzere Geschichte in der Republik hat. Geht man von den reinen Zahlen aus, wie viele Muslime in Deutschland leben und ihre Religion treu bleiben, dann gehört der Islam auf jeden Fall mehr zu Deutschland als das Judentum.

Quelle: FR-online

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Stuttgart 21: Der Staat zeigt Flagge

Posted in Bund, Gesellschaft, Länder, News, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Stuttgart 21: Der Staat zeigt Flagge

Stuttgart 21, das unsinnige Projekt der Bahn AG und damit der Bundesregierung hat eine neue Dimension. Bislang sind die sinnvollen Demonstrationen friedlich verlaufen. Nun hat der Staat aber übertrieben.
Bei der heutigen Demo wurde der Polizeieinsatz massiv! Zu massiv!!! Es wurden Wasserwerfer eingesetzt und Pfefferspray kam zum Einsatz. Viele Menschen, alte Menschen, Kinder kamen zu Schaden, wurden verletzt.

Was treibt einen Staat zu solch einem Einsatz?

Ich kann mir auf diese Eskalationen keinen rechten Reim machen, außer das ich nun annehmen muss, dass das Projekt “Stuttgart 21″ auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden soll.
Die Menschen in Stuttgart und in der gesamten Republik brauchen Stuttgart 21 nicht. Den Menschen wäre es lieber, wenn all die maroden und veralteten Bahnhöfe endlich mal auf Vordermann gebracht werden würden.

Das interessiert die Verantwortlichen aber nicht. Sie wollen ihr Vorzeigeobjekt. Ob es Bahnchef Grube oder die Regierung selbst ist. Jeder Machtmensch möchte sein Denkmal. Aber würden diese Damen und Herren einmal “Denken”, dann müssten sie zwangsläufig zu dem Ergebnis kommen, dass Stuttgart 21 sinnfrei ist.

Menschen werden von der Staatsmacht verletzt und er zuständige Innenminister von Baden-Württemberg – Heribert Rech (CDU) – findet die Polizeiaktion auch noch gerechtfertigt und verteidigt sie. Wie sollten sich die Demonstranten verteidigen?

Es glich heute wohl einer Bürgerkriegsähnlichen Situation. Das ist eine Schande für Deutschland.

Ich kann immer nur wieder hoffen, dass Stuttgart 21 schnell eingestampft wird und Vernunft Einhalt gebietet. Leider sieht es danach nicht aus. Der Staat schlägt erbarmungslos zurück. Er knüppelt auf kritische Menschen dieser Republik ein. Schade ….eigentlich.

Mehr Fakten dazu gibt es bei t-online.de und bei Spiegel-online. Auch Focus-online hat berichtet. Auch Bild.de hat berichtet.

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Anti-Atomkraft-Demo in Berlin – Wie wird Merkel reagieren? Gar nicht?

Posted in Bund, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Anti-Atomkraft-Demo in Berlin – Wie wird Merkel reagieren? Gar nicht?
Heute treffen sich die Atomkraftgegner, um gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten zu demonstrieren. Zu der Demonstration hat unter anderem die Organisation “campact” aufgerufen.

Hier ein Auszug zum Aufruf der Demonstration:

Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin gegen die Atompläne der Regierung protestieren und das Regierungsviertel symbolisch umzingeln. Ein breites Bündnis von Organisationen ruft dazu auf. Noch sind längere Laufzeiten noch lange nicht in trockenen Tüchern – jetzt zählt unser Protest! Demonstrieren Sie mit für das Ende der Atomkraft!

Hier die wichtigsten Informationen zum Ablauf der Kundgebung:

+++ Achtung: Die Großdemonstration wird vor dem Berliner Hauptbahnhof beginnen und enden. Die Kundgebung auf der Wiese vor dem Reichstag wurde dem Demo-Bündnis heute vom Gericht untersagt. Demonstration und Umzingelung finden aber wie geplant statt. +++

Hier der Ablauf:
Ab 12.15 Uhr: Begrüßung und Auftakt auf dem Washingtonplatz vor dem Hauptbahnof (Südseite Richtung Spree)
13.00 Uhr: Beginn des Demonstrationszugs
Bis 14.30 Uhr: Demonstration über die Rahel-Hirsch-Straße, Kaplelle-Ufer in die Reinhardtstraße und weiter über Friedrichstraße und Dorotheenstraße. An der Ecke Wilhelmstraße/Dorotheenstraße wird der Demozug geteilt und die eigentliche Umzingelung des Regierungsviertels beginnt.
15.00 Uhr: Umzingelung des Regierungsviertels steht
Südlicher Arm: Scheidemannstraße, Heinrich-von-Gagern-Straße, Paul-Löbe-Allee, Willy-Brandt-Straße bis auf die Spreebrücke – plus kleiner “Umzingelungsarm” rund ums Kanzleramt
Nördlicher Arm: Wilhelmstraße, Luisenstraße, Reinhardtstraße
15.15 Uhr: Sitzdemo unter dem Motto „Wir widersetzen uns der Atompolitik“, Chöre singen
15.25 Uhr: „Atom-Alarm“ als Abschluss der Umzingelung – bitte bringt hierfür Trommeln, Rasseln, Tröten oder Pfeifen mit
16.00 Uhr: Kundgebung auf dem Washingtonplatz / Hauptbahnhof
Redner/innen:
* Wolfgang Rhode, IG Metall
* Hubert Weiger, BUND, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
* Luise Neumann-Cosel, X-tausendmal quer
* Martin Schulz, Bäuerliche Notgemeinschaft, Gorleben
* Hermann Albers, BEE, Bundesverband Erneuerbare Energien
Musik: Stoppok, Ifire
18.00 Uhr: „Atomkraft wegbassen“ mit Sven Dohse
19.00 Uhr: Abschluss der Kundgebung Quelle: campact.de

Ich bin mir sicher, dass die Kundgebung ein großer Erfolg, zumindest für die Veranstalter der Demonstration sein wird.

Ob und wie die Regierung Merkel/Westerwelle auf die Kundgebung und den Volkeswille reagieren wird, bleibt abzuwarten.

Nicht nur bei der Opposition ist man gegen die Verlängerung der Laufzeiten der AKW’s. Auch innerhalb der CDU mehren sich die Stimmen gegen die derzeitige Energiepolitik.
Hoffen wir zunächst auf eine friedliche Demonstration und auf die Einsicht der Regierung.

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