Landtagswahl Niedersachsen – Vorläufiges amtliches Endergebnis

Posted in Länder, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Selten war eine Landtagswahl so spannend wie die Landtagswahl in Niedersachsen. Zunächst war Schwarz-Gelb vorne aber nun sieht es so aus, als ob Rot-Grün die Wahl gewonnen hätte, wenn auch nur knapp.

Die Prognose und die 1. Hochrechnung hatte ich schon gepostet. Nun gibt es das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen:

CDU: 36 %
SPD: 32,6 %
Grüne: 13,7 %
FDP: 9,9 %
Linke: 3,1 %
Piraten: 2,1 %

Ob es tatsächlich bei dem knappen Sieg von Rot-Grün bleibt oder nicht, bleibt noch abzuwarten. Interessant bleibt auch, wie es nun um Rösler und seiner FDP weitergeht. Die FDP hat ein super gutes Ergebnis erzielt und dennoch ist das Schicksal von Rösler ungewiss.

Nun scheint es tatsächlich einen Wechsel in Niedersachsen zu geben. Man darf gespannt sein, wie Berlin auf dieses Wahlergebnis reagiert. Die kommende Bundestagswahl wird wohl spannender als man denkt.

Nun hat Rot-Grün auch eine Mehrheit im Bundesrat! Das wird Frau Merkel gar nicht gefallen.

Live-Stream Landtagswahl Niedersachsen 2013 – Prognose und Hochrechnung

Posted in Länder, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Die erste Wahl des Jahres 2013 läuft heute in Niedersachsen. Ca. 6,2 Millionen Wahlberechtigte sind heute an die Wahlurnen gerufen, um das neue Landesparlament zu wählen. Die Prognosen sagen ein Kopf an Kopf Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün voraus. Da es 2013 auch eine Bundestagswahl gibt, hat die Landtagswahl in Niedersachsen auch ein bundesweite Bedeutung.

Update: Um 18:00 Uhr schließen die Wahllokale und kurz darauf wird es die Prognose geben. Danach wird die 1. Hochrechnung den Sieger und die Verlierer bekannt geben. Die Zahlen werde ich hier zeitnah veröffentlichen.

Die Prognose:

CDU: 36 %
SPD: 32,5 %
FDP: 10 %
Grüne: 13,5 %
Linke: 3,5 %
Piraten: 2,0 %
Andere: 2,5 %

1. Hochrechnung von der ARD

CDU: 36,2 %
SPD: 32,4 %
FDP: 10 %
Grüne: 13,4 %
Linke: 3,5 %
Piraten: 1,9 %
Andere: 2,6 %

Update Ende.

Bei der letzten Landtagswahl im Jahre 2008 stand noch Christian Wulff der CDU vor. Damals verlor die CDU 6 Prozentpunkte, wurde aber dennoch stärkste Kraft. Wulff wurde danach bekanntlich zum Bundespräsidenten gewählt etc. aber das ist eine andere Geschichte.
Seit 2010 führt David McAllister von der CDU die Geschicke des Landes als Ministerpräsident. Er tritt gegen den SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil an.


Die CDU wird wohl wieder stärkste Kraft in Niedersachsen werden aber ob es für die CDU reicht, alleine zu regieren oder ob es wieder eine Koalition mit der FDP geben wird, ist offen.

Die SPD will die Schwarz-Gelbe Koalition beenden und mit den Grünen die neue Regierung stellen.

Spannend wird sicher sein, ob und wie die FDP abschneidet. Die Diskussionen um den Vorsitzenden Rösler reisen nicht ab und schaden der FDP an allen Ecken und Enden.

Der Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen live im TV und im Internet

Die ersten Prognosen und Hochrechnungen kann man wie üblich in der ARD und im ZDF verfolgen. Auch die Sender N-TV und N-24 werden live berichten.

Bei der ARD startet die Berichterstattung ab 17:30 Uhr. Im ZDF wird ab 17:45 Uhr berichtet.

Hier die Links für die Internetgemeinde:

ARD-live

ZDF-live

N-TV live

N-24 live

Livestream Pressekonferenz Peer Steinbrück (SPD) soll Kanzler werden

Posted in Bund, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Früher als erwartet, hat sich die SPD auf ihren Kanzlerkandidaten festgelegt. Neben Peer Steinbrück standen noch Steinmeier und Sigmar Gabriel zur Diskussion. Nun wird heute der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

Irgendwo las ich heute oder gestern “Wer ist die bessere Kanzlerin”. Nun ja, es bleibt abzuwarten, ob die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut gewählt wird oder ob die SPD mit Steinbrück kontern kann.

Auf der Pressekonferenz, die heute um 13:30 Uhr beginnen wird, wird es sicher nicht ins Detail gehen, es wird eher ein Show-Act werden, wo sich auch Sigmar Gabriel ins rechte Licht rücken wird.

Auf der Internetseite bei spd.de wird es einen Livestream geben.

Das Urteil gegen Pussy Riot ist das neue Opium für das Volk

Posted in Gesellschaft, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Die drei Mitglieder der Punkgruppe Pussy Riot sind heute zu 2 Jahren Straflager verurteilt worden. Das Urteil wurde wohl mit dem Segen von Herrn Putin gesprochen. Die russische Justiz halte ich nicht für unabhängig. Der Schuldspruch wird die Opposition von Russlands Regierenden motivieren einen aggressiveren Widerstand anzugehen.

Nach dem Fall der großen Sowjetunion in die Einzelstaaten konnte man nicht wirklich davon ausgehen, dass es nun gerade in Russland demokratischer und gerechter zugeht. Die Punkgruppe Pussy Riot hat dies nun am eigenen Leib erfahren müssen.


Pussy Riot provozierte den Staat in der Person von Wladimir Putin, indem sie einen Song in der Christ-Erlöser-Kathedrale sangen. Der “Auftritt” dauerte nur 40 Sekunden. Nun wurden sie dafür mit 2 Jahren Straflager verurteilt. Wer den Text des Songs noch nicht kennt, der kann ihn hier nun nachlesen:

„Mutter Gottes, du Jungfrau, vertreibe Putin! Vertreibe Putin, vertreibe Putin!

Schwarzer Priesterrock, goldene Schulterklappen – alle Pfarrkinder kriechen zur Verbeugung Das Gespenst der Freiheit im Himmel, Homosexuelle werden in Ketten nach Sibirien geschickt.

Der KGB-Chef ist euer oberster Heiliger, Er steckt die Demonstranten ins Gefängnis. Um den Heiligsten nicht zu betrüben, Müssen Frauen gebären und lieben.

Göttlicher Dreck, Dreck, Dreck! Göttlicher Dreck, Dreck, Dreck!

Mutter Gottes, du Jungfrau, werde Feministin, Werde Feministin, werde Feministin!

Kirchlicher Lobgesang für die verfaulten Führer – Kreuzzug aus schwarzen Limousinen. In die Schule kommt der Pfarrer, Geh zum Unterricht – bring ihm Geld.

Der Patriarch glaubt an Putin. Besser sollte er, der Hund, an Gott glauben. Der Gürtel der Seligen Jungfrau ersetzt keine Demonstrationen – Die Jungfrau Maria ist bei den Protesten mit uns!

Mutter Gottes, du Jungfrau, vertreibe Putin! Vertreibe Putin, vertreibe Putin!”
Quelle: bild.de

Karl Marx erklärte zu seiner Zeit “Religion ist Opium für das Volk” – nun ist Pussy Riot das Opium

Lange Zeit wurde die Religion in Russland, der Sowjetunion unterdrückt und nun kommt ausgerechnet aus dem religiösen Lager die Info

“Das Land geht unter, wenn man Gotteslästerung nicht bestraft.”

Was ist das für eine Kirche, die einen künstlerischen Protestsong so hart verurteilt. In dieser Kirche wollte ich nicht sein aber ich bin sowieso in keiner Kirche. Meinen Glauben kann ich auch ohne Kirchensteuer leben.
Die russische Kirche sollte vielmehr Verständnis für Pussy Riot haben. Kein Mensch veranstaltet solch eine Protestaktion ohne Hintergrund.

Ich hoffe, dass sich der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg dem Urteil gegen Pussy Riot annehmen wird. Aber Putin und die Regierung in Russland wird nun spüren, was mit diesem Urteil angerichtet wurde. Das Urteil wird die russische Gesellschaft spalten und nicht einen.

Putin ist angezählt und wird den Ring nicht als Sieger verlassen.

Angela Merkel findet das Urteil auch nicht gut

Hier die Pressemitteilung des Presse- und Informationsamt der Bundesregierung:

„Den Prozess gegen Mitglieder der Band Pussy Riot habe ich mit Besorgnis verfolgt. Das unverhältnismäßig harte Urteil steht nicht im Einklang mit den europäischen Werten von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, zu denen sich Russland u.a. als Mitglied des Europarates bekannt hat. Eine lebendige Zivilgesellschaft und politisch aktive Bürger sind eine notwendige Voraussetzung und keine Bedrohung für Russlands Modernisierung.”

Da kann ich Frau Merkel ausnahmsweise einmal zustimmen.

Viele deutsche Musiker stellen sich auf die Seite von Pussy Riot!

Der deutsche Rockmusiker Marius Müller-Westernhagen erklärte:

“Kunst muss alles hinterfragen. Auch Staat und Kirche. Wer das nicht hinterfragt, ist kein lupenreiner Demokrat”!

Dieser Aussage schlossen sich Musiker und Musikerinnen wie Peter Maffay, Nina Hagen, Inga Humpe, Udo Lindenberg und Suzie Kerstgens von der Band Klee an.

Genutzt hat das zwar wenig, die Musikerinnen von Pussy Riot Nadeschda Tolokonnikowa, Maria Alechina und Jekaterina Samuzewitsch müssen nun für 2 Jahre in ein Straflager.

Ich hoffe aber, dass sich die westliche Welt und ihre Sprecher in Person von Angela Merkel, Barack Obama etc. für die Freilassung der drei Frauen einsetzen werden.

Russland steht an der Wand und das kann sich Russland eigentlich nicht leisten.

Karl Marx erklärte seinerzeit, dass Religion Opium fürs Volk ist, nun heißt das neue Opium Pussy Riot!

Auch “Blog von Balrog” fordert hiermit “Freiheit für Pussy Riot”!!!

Beschneidung aus religiösen Gründen – JA oder NEIN – heute bei Maischberger

Posted in Gesellschaft, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Die Beschneidung ist derzeit ein großes Thema in den Medien. Juden und Muslime gegen Christen oder wie? Das Thema wird heute Abend in der ARD Sendung “Menschen bei Maischberger” diskutiert. An der Diskussion nehmen verschiedene “Fachleute” teil. Die Diskussion dürfte recht hitzig werden. Das deutsche Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gegen Religionsfreiheit.

Vorweg ist zu sagen, dass der Autor nicht beschnitten ist. Die Diskussion geht aber nicht um deutsche Christen oder überhaupt um Deutsche, sondern um die Rituale von Juden und Muslimen, die ihre Jungs, freilich auch in Deutschland beschneiden lassen wollen, ohne dabei straffällig zu werden. Aber nicht nur die Jungs sind betroffen. Die Rituale der Beschneidung von Mädchen sind ebenfalls betroffen und darüber habe ich bislang nichts positives gehört!!!

Die Gäste bei Frau Maischberger sind:

Dieter Graumann (Vorsitzender des Zentralrats der Juden),
Bilkay Öney (SPD; Integrationsministerin Baden-Württemberg),
Christa Müller (kämpft gegen Genitalverstümmelung),
Necla Kelek (Soziologin und Islamkritikerin),
Dr. Sebastian Isik (Allgemeinmediziner),
Dr. Wolfgang Bühmann (Urologe)

Der Sinn einer Beschneidung bei einem Jungen oder einem Mann kann ich allerhöchsten unter hygienischen oder sexuellen Aspekten sehen. Wenn es an der Hygiene bei einem Jungen oder einem Mann mit einer Vorhaut zu wünschen übrig lässt, dann bildet sich rasch das sogenannte Smegma.

Smegma, eine Transliteration des griechischen Wortes σμήγμα für „Seife“, stellt eine weiße bis hellgelbe Substanz dar, die sich zwischen Vorhaut und Eichel des Penis beim Mann und in den Hautfalten zwischen äußeren und inneren Schamlippen sowie Klitoris bei der Frau bilden kann. Smegma besteht aus Drüsensekret der Talgdrüsen der Haut, abgestorbenen Hautzellen, sowie Urin- und Spermarückständen.

Soweit die Sicht aus der Intimhygiene. Die andere Betrachtungsweise wäre rein sexueller Natur aus Sicht des Mannes. Wenn einem in jungen Jahren die Vorhaut entfernt wird, dann wird die Eichel rasch unempfindlicher bei Berührung. Der sexuelle Akt kann dadurch aber sicher verlängert werden, da man(n) weniger spürt. Die Frau wird sich darüber vielleicht freuen, vielleicht aber auch nicht?!

Fakt dürfte (auch aus religiöser Sicht) sein, dass dem Mann von Geburt an, einfach eine Vorhaut mit gegeben wurde. Wieso die dann aus religiösen Gründen entfernt werden soll, will sich mir nicht erschließen. Aber ich bin auch kein Jude oder Muslim. Auf die Diskussion bin ich schon sehr gespannt.

Aber wir dürfen nicht vergessen, dass diese Diskussion in Deutschland geführt wird, wo es das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gibt. Diesem Grundrecht sollte ich das Recht auf freie Religionsausführung unterordnen. Eine Vorhaut hat wohl nichts mit dem Glauben zu tun. Egal ob es der christliche, der jüdische oder der islamische Glaube ist! Das ist zumindest die Ansicht des Autors.

Verhinderte Balotelli ein vernünftiges neues Meldegesetzt?

Posted in Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Der Bundestag hat ein neues Meldegesetz durchgewunken und nun regen sich alle auf. Vorne dran ist die Bundesregierung, die sich schon mal vom neuen Meldegesetz distanziert. Das öffentliche Bild des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung ist alles andere als ein Hingucker!

Das Volk hatte seinerzeit gesprochen und einen neuen Bundestag gewählt, dies in der Annahme, dass die Vertreter des Volkes auch für das Volk einstehen und im Sinne des Volkes Gesetze verfassen und beschließen. Das neue Meldegesetz belegt allerdings, dass die gewählten Volksvertreter besseres zu tun haben als des Volkes Wille zu vertreten, sie schauen lieber Fußball.

Nun ist es nichts Neues, dass der Bundestag bei wichtigen Beschlüssen oft stark vereinsamt ist. So war es auch, als das neuen Meldegesetz verabschiedet wurde. Zum Zeitpunkt als das Meldegesetz auf der Tagesordnung des Bundestages stand, fand das EM Spiel zwischen Deutschland und Italien statt. Der Bundestag war wieder mal nur spärlich besetzt und Aufschreie gab es höchstens als Balotelli für Italien das 1:0 erzielte. Alle Stellungnahmen wurden nur schriftlich zu Protokoll gegeben.

Auf solch einen Bundestag kann ich gerne verzichten. Allerdings verstehe ich auch nicht, dass der Bundestag solch ein brisantes Gesetz spät am Abend auf seiner Tagesordnung hat. Wenn das neue Meldegesetz zu normalen Arbeitszeiten auf der Tagesordnung gestanden hätte, wäre es sicher nicht in der derzeitigen Version verabschiedet worden.

Ich will wieder einen König, lalalala

Deutschland versus Griechenland – das politische Viertelfinale

Posted in Fußball, Politik | Posted by Jürgen Knösch |

Am Freitag steigt das Viertelfinale der UEFA Euro 2012 zwischen Deutschland und Griechenland. Auf sportlicher Ebene ein ganz normales Fußballspiel. In der heutigen Zeit ist dieses Spiel allerdings auch ein politisches Spiel. Die Finanzmärkte sind marode und die Griechenland-Pleite beschäftigt die Politiker seit Monaten. Angela Merkel wird am Freitag im Danziger Stadion der deutschen Nationalmannschaft die Daumen drücken. Vielleicht sitzt neben ihr der neue griechische Ministerpräsident Antonis Samaras?

Jogi Löw wird seine Mannschaft sicher richtig auf das Viertelfinal-Spiel eingestellt haben, so wie auch der griechische Trainer Santos.
Es wurde und wird noch viel über diese Spiel geschrieben werden. Angela Merkel, die eiserne Kanzlerin hat nicht unbedingt den besten Ruf in Hellas. Aber sie hat zumindest eine klar Linie. Ob diese Linie gut oder schlecht ist, steht auf einem anderen Blatt. Eines ist jedoch sicher, nie war ein Fußballspiel zwischen Deutschland und Griechenland politischer.

Angela Merkel hat ihren Besuch im Viertelfinale bereits angekündigt und wird die deutsche Mannschaft in bekannter Manier unterstützen. Ob sie ihren Kollegen Samaras treffen wird und sich die Beiden vielleicht in der Halbzeit über die weitere Vorgehensweise in der Griechenland-Problematik unterhalten werden, wäre wahrscheinlich, so auch Samaras im Stadion sein wird. Vielleicht kann der Fußball einen kleinen Beitrag zur Bewältigung der Griechenlandkrise beitragen. Sport und Politik sollten zwar strikt getrennt werden aber dieses Viertelfinale wird wohl auch ein politisches werden….


Ich hoffe auf ein gutes Fußballspiel und drücke freilich der deutschen Mannschaft die Daumen. Falls die Griechen das Viertelfinal-Spiel gewinnen sollten, würde es den Griechen sicher sehr gut tun und das nicht nur auf sportlicher Ebene.