Der Bundestag hat ein neues Meldegesetz durchgewunken und nun regen sich alle auf. Vorne dran ist die Bundesregierung, die sich schon mal vom neuen Meldegesetz distanziert. Das öffentliche Bild des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung ist alles andere als ein Hingucker!

Das Volk hatte seinerzeit gesprochen und einen neuen Bundestag gewählt, dies in der Annahme, dass die Vertreter des Volkes auch für das Volk einstehen und im Sinne des Volkes Gesetze verfassen und beschließen. Das neue Meldegesetz belegt allerdings, dass die gewählten Volksvertreter besseres zu tun haben als des Volkes Wille zu vertreten, sie schauen lieber Fußball.

Nun ist es nichts Neues, dass der Bundestag bei wichtigen Beschlüssen oft stark vereinsamt ist. So war es auch, als das neuen Meldegesetz verabschiedet wurde. Zum Zeitpunkt als das Meldegesetz auf der Tagesordnung des Bundestages stand, fand das EM Spiel zwischen Deutschland und Italien statt. Der Bundestag war wieder mal nur spärlich besetzt und Aufschreie gab es höchstens als Balotelli für Italien das 1:0 erzielte. Alle Stellungnahmen wurden nur schriftlich zu Protokoll gegeben.

Auf solch einen Bundestag kann ich gerne verzichten. Allerdings verstehe ich auch nicht, dass der Bundestag solch ein brisantes Gesetz spät am Abend auf seiner Tagesordnung hat. Wenn das neue Meldegesetz zu normalen Arbeitszeiten auf der Tagesordnung gestanden hätte, wäre es sicher nicht in der derzeitigen Version verabschiedet worden.

Ich will wieder einen König, lalalala

(Jürgen Knösch)